Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Dieser Reservenabbau beim Schweizerischen Nationalfonds geschieht ausschliesslich durch eine Änderung der Verbuchungspraxis bei der Projektförderung. Er hat damit auf das Fördervolumen, das unter dem Titel Nationalfonds erbracht werden kann, keine Auswirkungen. Wir sind uns aber bewusst, dass bei der Buchführung und damit bei der Leitung und bei der Umsetzung von Projekten im Nationalfonds die Praxis anzupassen ist, und zwar in dem Sinne, dass künftig bei der Eingabe von Projekten, bevor sie bewilligt werden, bereits eine Finanzierungsvorstellung bereitliegen muss, dass man im Voraus mit den Projekten auch die Finanzierung sicherstellen muss. Das ist eine gewisse Praxisänderung. Wir haben sie mit den Organen des Nationalfonds besprochen. Sie sind damit einverstanden; sie haben jedoch den Wunsch geäussert, dass wir ihnen einen Teil der Reserven, die sie heute in einer Grössenordnung von über 200 Millionen Franken noch besitzen, in ihrem Bereich belassen.

Der Bundesrat ist bereit, eine entsprechende Motion entgegenzunehmen und dafür zu sorgen, dass das ordnungsgemässe Funktionieren des Nationalfonds auch in Zukunft sichergestellt ist. Er möchte aber nicht, dass man in diesem Zusammenhang auf die vorgesehene Kürzung mittels dieses Reservenabbaus verzichtet.

Deshalb ersuche ich Sie, den Antrag Riklin abzulehnen.