Bezzola Duri · Nationalrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Ich verzichte auf einen Appell an Kollege Lang und bitte Sie im Namen einer klaren Mehrheit der FDP-Fraktion, dem Antrag der Minderheit I (Wasserfallen) zuzustimmen. Selbstverständlich ist die FDP-Fraktion geschlossen dafür, dass man das Ziel gemäss EP 2004 und gemäss Bundesrat erreicht. Die FDP will aber nicht, dass unsere Armee materialmässig in die dritte Liga absteigt und damit unglaubwürdig wird. Es wird für unsere Armee Folgen haben, wenn wir in den Jahren 2006 bis 2008 nochmals 447 Millionen Franken abspecken, nachdem die bereits beschlossenen Einsparungen der letzten Jahre nicht spurlos an unserer Verteidigungsarmee vorbeigegangen sind. Die Sparvorgaben des EP 2003 haben bereits massive Konsequenzen: Der Abbau bei Logistikinfrastrukturen um zwei Drittel, der Abbau der Einzelinfrastrukturen um ein Viertel hat natürlich empfindliche Auswirkungen auf die Arbeitsplätze. Ein massiver Abbau ist die Folge.

Mit dem Entlastungsprogramm 2004 wird die Schwelle von 4 Milliarden Franken in den Jahren 2006 bis 2008 um durchschnittlich 150 Millionen Franken pro Jahr unterschritten. Die politischen Vorgaben für die Armee, die erwartete Armeeleistung, die finanziellen Vorgaben geraten in ein völliges Ungleichgewicht. Sie erinnern sich noch gut an die Diskussionen rund um das Rüstungsprogramm 2004. Und vergessen Sie nicht: Die Sparmassnahmen für die Jahre 2006 bis 2008 sind gemäss EP 2004 fast ausschliesslich bei den Investitionen zu finden.

Vor allem bei den Rüstungsausgaben müssen diese Massnahmen aufgefangen werden. Die Konsequenz wäre auch hier im Verteidigungsbereich ein beschleunigter Personalabbau im Umfang von rund 1100 Stellen bis zum Jahr 2006. Eine Armee, die nicht mehr investieren kann, wird über kurz oder lang zur Museumsarmee und ist nach aussen und nach innen nicht mehr glaubwürdig.

Im Namen der FDP-Fraktion bitte ich Sie deshalb, dem Antrag der Minderheit I (Wasserfallen) zuzustimmen, und wenn Sie das nicht verantworten können, in zweiter Priorität dem Antrag der Minderheit II (Rutschmann).