Frösch Therese · Nationalrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich habe zwei Fragen:

1. Zum Systemwechsel über die Finanzpolitik: Bei der Armee haben Sie gesagt, man solle nicht in die Definition eingreifen, wieweit die Armee finanziert werden und welche Instrumente sie haben solle. Sie haben ausgeführt, man solle das den Kommissionen überlassen. Hier bei den Kontingentsflüchtlingen entscheidet der Bundesrat direkt. Er schneidet damit ein probates, traditionelles humanitäres Instrument via Finanzpolitik ab und sagt, wir könnten das ja wieder einführen, wenn es sein müsse. Besteht hier nicht ein Widerspruch zwischen der Haltung zur Armee und jener zu den Flüchtlingen?

2. Sie haben von Peanuts gesprochen - auf Appenzellerdeutsch. Wenn wir aber das ganze EP 2004 und jenes von 2003 anschauen, so sehen wir eben überall Peanuts, die man den Kantonen und den Gemeinden auflädt. Haben Sie nicht auch den Eindruck, dass viele kleine Peanuts eben doch etwas Grosses ergeben und die Belastung für Kantone und Gemeinden dann zu gross wird?