Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Ich bin, Herr Zuppiger, sehr gerne bereit dazu. Ich kenne auch diese Liste, und ich stehe aus Überzeugung dazu, weil das Projekte sind, die vom Bundesrat und/oder von den Departementen verabschiedet wurden. Ich finde es richtig: Wenn Sie diese Projekte kennen, dann können Sie allenfalls Schwergewichte setzen. [PAGE 580] Dann kommen wir nämlich einer vernünftigen, adäquaten Lösung schon etwas näher. Sie ist dann weniger anonymisiert, Sie hätten allenfalls die Möglichkeit, einzelne solche Projekte herauszuzupfen und dann einen bewussten Entscheid zu treffen. Der Bundesrat und die Verwaltung könnten damit besser leben, als wenn Sie hier pauschalieren, wie das schon bei der Aufgabenverzichtplanung der Fall ist.