Günter Paul · Nationalrat · 2005-06-06

Wortprotokoll

Herr Bundespräsident, ich möchte Ihnen eine Frage stellen. Sie haben bestritten, dass meine Information bezüglich Echelon richtig ist. Ich möchte sie ganz präzise formulieren.

Ihr Departement hat unserer Kommission vor einiger Zeit, es sind etwa zweieinhalb Jahre her, ein Papier zugestellt zu Satos/Onyx. Darin stand auf Seite 1, dass das System so konfiguriert sei, dass es an ausländische Dienste andockbar sei, auch an Echelon. Auf der letzten Seite stand allerdings auch, dass das in diesem Moment nicht gemacht werde. Unterschrieben war der Bericht von Generalstabschef Scherrer und vom Projektleiter Satos/Onyx.

Ich habe Sie damals in der Kommission dazu befragt, weil der Nachrichtenkoordinator das Dokument bestritten hatte. Herr Bundespräsident, was sagen Sie dazu? Sie haben damals - von mir aus gesehen, richtig - gesagt: "no comment"; denn es hatte sich herausgestellt, dass wir ein Papier erhalten hatten, das für die GPDel bestimmt war, nicht für unsere Kommission. Herr Bundespräsident, erinnern Sie sich nicht an dieses "événement"?