Miesch Christian · Nationalrat · 2005-06-06

Wortprotokoll

Ja, jetzt ist auch die armeefreundlichste Partei so weit: Wir können dem Rüstungsprogramm 2004 zustimmen. Die ganze Übung war unnötig und hat Zeit und Geld gekostet. Wir beantragen einstimmig, dem geänderten Rüstungsprogramm zuzustimmen. Dem VBS wünschen wir für die Umsetzung von "Armee XXI" weiterhin eine glückliche Hand. Wir bitten das VBS, sich voll und ganz auf diese Aufgabe zu konzentrieren und in dieser Phase auf weitere Reorganisationen zu verzichten. Wir sind es den aktiven Kommandanten schuldig. [PAGE 652]

Gleichzeitig darf ich mitteilen, dass wir die Motion der SVP-Fraktion "Rüstungsprogramm 2004bis" (05.3127) zurückziehen, weil diese mit dem heutigen, geänderten Rüstungsprogramm voll erfüllt ist.