Gutzwiller Felix · Nationalrat · 2005-06-07

Wortprotokoll

Im Kontext dieser Berichterstattung darf ich heute kurz auf das Thema Skyguide eingehen, mit dem sich Ihre Kommission ausführlich beschäftigt hat. Die GPK beschäftigt sich mit verschiedenen Aspekten von Skyguide, beispielsweise begleitet sie auch die Umsetzung der Sicherheitsempfehlungen. Ich möchte jedoch heute kurz auf drei spezifische Punkte kurz eingehen: erstens auf die Flugsicherung, zweitens auf das Projekt Single European Sky und drittens auf das System Atmas, das kürzlich ja auch in der Presse zu reden gegeben hat.

1. Militärische und zivile Flugsicherung: Wie Sie wissen, hat der Bundesrat im Jahre 2001 beschlossen, die militärische Flugsicherung in die zivile Flugsicherung von Skyguide zu integrieren. Die Umsetzung dieser Integration läuft. Probleme ergeben sich unter anderem bei der technischen Integration, das ist in den Gesprächen klar geworden. Erhebliche Schwierigkeiten wurden auch deshalb angegeben, weil zwei verschiedene Betriebskulturen verschmolzen werden müssen. Dieses Thema wird Sie nicht erstaunen, wenn Sie an andere Fusionsprojekte wie Swissmedic, Swissair usw. denken. Wir werden also dieses Thema sicher weiterverfolgen.

2. Single European Sky: Der europäische Luftraum wird heute eher ineffizient bewirtschaftet. Mittelfristiges Ziel sind 20 statt wie bisher 40 Kontrollzentren. Der von Skyguide bewirtschaftete Luftraum befindet sich bereits heute fast zur Hälfte auf ausländischem Gebiet. Klar ist damit, dass die Grösse des heute von Skyguide beaufsichtigten Luftraumes für ein angestrebtes Kontrollzentrum nicht genügt. Es müsste Skyguide somit gelingen, seinen Aufsichtsraum zu erweitern. Das ist eine der zentralen Herausforderungen, denen sich Skyguide heute stellen muss. Die Zukunft von Skyguide hängt unter anderem davon ab, ob diese Bestrebungen zur Erweiterung des Luftraumes Erfolg haben werden oder nicht. Dabei stellt sich eine Reihe von interessanten Anschlussfragen, mit denen wir uns ebenfalls kurz beschäftigt haben. Wie sieht beispielsweise eine rechtliche Integration in den europäischen Flugsicherheitsdienst aus? Sind allenfalls Tochtergesellschaften zu gründen? Weiter stellt sich etwa die Frage, ob wir die militärische Flugsicherung jetzt in die zivile Flugsicherung integrieren wollen. Bei einer engen Kooperation mit dem Ausland stellt sich jedoch auch die Frage, ob die militärische Flugsicherung allenfalls neue Formen finden - sprich: wieder ausgegliedert werden - müsste.

3. Lassen Sie mich kurz zum vielleicht wichtigsten Punkt, den wir diskutiert haben, kommen, nämlich zum Thema des Systems Atmas: In einer Medienmitteilung haben die Mitglieder der GPK im Sommer 2004 festgestellt, dass Skyguide auf das neue Flugsicherungssystem Atmas verzichten möchte. Für diejenigen, die das vielleicht weniger kennen: Atmas sah vor, dass das gesamte, heute angewendete Flugsicherungssystem auf einen Schlag ersetzt werden sollte. Es war geplant, Atmas parallel zum laufenden Betrieb zu implementieren oder aufzubauen. Sobald Atmas funktionstüchtig gewesen wäre, hätte man vollkommen auf dieses neue System umgestellt. Parallel dazu wäre es nötig gewesen, die bestehenden Systeme im eigenen Haus von Skyguide weiterzuentwickeln, um Risiken, die sich bei der Umstellung ergeben könnten, zu minimieren.

Gemäss den Aussagen des Skyguide-Verantwortlichen hat man während der Entwicklung von Atmas festgestellt, dass dieses Programm, dieses System, zu langsam war, dass die [PAGE 689] erhofften Verbesserungen nur gering waren. Insbesondere hat man festgestellt, dass Atmas in vielerlei Hinsicht schlechtere Voraussetzungen bot als das parallel dazu selber entwickelte System.

Die Firma, die Atmas implementierte, hatte in Schweden bereits ein solches System eingeführt; dort zeigten sich ebenfalls Mängel, und es zeigte sich nicht der erhoffte Erfolg. Sie wissen es: Zu den 59 Millionen Franken, die bereits in Atmas investiert worden waren - geplant waren 120 Millionen Franken - hätten nochmals 70 Millionen Franken investiert werden müssen. Der Verwaltungsrat hat beschlossen, dies nicht zu tun.

Die GPK hat sich ausführlich mit diesem Geschäft beschäftigt und ist zu drei Schlussfolgerungen gekommen:

1. Der Entscheid, das Projekt Atmas abzubrechen, ist für die GPK nachvollziehbar. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Hier war es sicher richtig die Notbremse zu ziehen. Der neue Verwaltungsratspräsident hat es getan.

2. Man hat sich in der Planungs- und Projektphase zu stark auf systemgläubige Techniker und Informatiker verlassen. Die Benutzerbedürfnisse sind zu wenig einbezogen worden, sodass man die Praxisuntauglichkeit dieses Systems zu spät erkannt hat.

3. Natürlich stellt sich die Frage nach der Verantwortung, vor allem die Frage nach der Verantwortung der Projektaufsicht. Die Projektaufsicht hat, das kann man klar festhalten, kläglich versagt. Ein solches Projekt würde ein ganz anderes Projektcontrolling - auch durch die Geschäftsleitung von Skyguide - bedingen. Nach den Gesprächen mit den Verantwortlichen gehen wir davon aus, dass die Lehren aus dieser Erfahrung gezogen worden sind. Neu gibt es zum Beispiel einen Ausschuss des Verwaltungsrates von Skyguide für die Begleitung solcher Grossprojekte. Man kann also hoffen, dass die Lehren aus dieser Erfahrung gezogen worden sind.