Deiss Joseph · Bundesrat · 2005-06-08

Wortprotokoll

Was hier geschieht, ist, dass wir nur das anwenden, was wir bis jetzt in den bilateralen Verträgen mit der EU vereinbart haben. Es gibt den bilateralen Vertrag über die landwirtschaftlichen Produkte, und es gibt den Vertrag über die technischen Handelshemmnisse. In diesem Zusammenhang geht es beispielsweise darum, die Zulassung der Produkte gegenseitig anzuerkennen. Wir streben z. B. an, dass man innerhalb der EU akzeptiert, dass ein Nahrungsmittel, das bei uns als marktfähig betrachtet wird, automatisch auch in der EU auf dem Markt zugelassen wird.

Das ist eine gewaltige Vereinfachung. Damit das nun zugestanden wird, müssen wir einmal zeigen, wie das funktioniert, wie wir genau festschreiben, welche Produkte bei uns importiert werden dürfen und welche nicht, nicht mehr und nicht weniger. Es tut mir Leid, dass ich jetzt mit der halben SVP-Fraktion den Dialog führen muss, aber ich sage es Ihnen in aller Freundschaft: Sie sind hier in diesem Punkt leider auf dem Holzweg, aber Sie haben noch Zeit, sich zu besinnen.