Ineichen Otto · Nationalrat · 2005-06-09

Wortprotokoll

Ich habe hier im Nationalrat eine gleichlautende Motion eingereicht. Stellen Sie sich vor, wir Unternehmer würden nicht realistisch, vorsichtig budgetieren. Ich weiss, dass es eine Systemänderung wäre. Aber gehen wir jetzt von diesem Jahr aus: Erstens haben wir dieses Jahr ein wesentlich höheres Wachstum budgetiert, als wir haben. Zweitens wissen wir, dass sich das Preisniveau in der Schweiz tendenziell nach unten korrigiert, das heisst, für die Mehrwertsteuereinnahmen ahne ich hier Böses. Ich kann Ihnen sagen: Ich wäre nicht überrascht, wenn dieses Jahr das Defizit massiv - ich denke um 1 bis 2 Milliarden Franken - höher ausfallen würde. Das möchte ich für die Zukunft vermeiden. Es kann doch schlicht nicht sein, dass das grösste Unternehmen der Schweiz, der Bund, nicht realistisch, vorsichtig budgetiert. Ich bin sehr gespannt, was unser Bundesrat dazu sagt.