Frösch Therese · Nationalrat · 2005-06-09

Wortprotokoll

Es wird darüber gejammert, dass das VBS in den letzten Jahren besonders gerupft wurde. Ich war in all diesen Jahren nicht im Rat, aber ich weiss, dass wir als grüne Fraktion beim Eintreten zum Entlastungsprogramm 2003 den Vorschlag eingebracht haben, dass man sich all diese mühseligen, fast zwei Wochen dauernden Verhandlungen sparen könnte, wenn man bei der Armee, beim VBS - nicht beim Betrieb, sondern bei den Rüstungsbeschaffungen und -investitionen -, Millionen von Franken sparen könnte und man damit die vorgesehenen Kürzungen bei Entwicklungshilfe, ETH usw. kompensieren könnte.

Die grüne Fraktion ist der Meinung - das wurde in der Eintretensdebatte ausführlich ausgeführt; ich möchte keine weitere Zeit dafür beanspruchen -, dass es beim VBS in der heutigen Situation noch viel mehr Möglichkeiten gibt. Wir [PAGE 732] haben auch gestern in den Zeitungen gelesen, wie viel national und international für Rüstungsgüter ausgegeben wird. Das sind sehr eindrückliche Zahlen. Und jetzt kommt man und macht eine Pauschalvorgabe, man schiesst bei den Sachausgaben über das Ziel hinaus, entgegen der Meinung des Bundesrates, dass man hier keine Vorgaben für die Verwaltungsreform und die verschiedenen Reformprojekte machen solle.

Jetzt kommt man also und sagt: Ja, aber das VBS muss dann 2008 von diesen Kürzungen ausgenommen werden! Das ist unseres Erachtens ein vollkommener Widerspruch. Es darf nicht angehen, dass dann die anderen Departemente zugunsten des VBS, wo es noch sehr viele Sparmöglichkeiten gibt, zurückstehen müssen. Wenn man in unserer heutigen Gesellschaft Prioritäten setzen und die Aufgaben anpacken will, die gelöst werden müssen, finde ich es eine sehr heuchlerische Haltung, einerseits zuzuschlagen und andererseits - dank der herrschenden Mehrheitsverhältnisse - zu sagen, dieser Bereich werde ausgenommen.

Ich bitte Sie im Namen der grünen Fraktion, aber auch im Namen der Minderheit, hier den ehrlichen Weg zu beschreiten. Wenn man im Sachbereich schon Kürzungen anordnet, soll man bitteschön auch sagen, sie müssten proportional vorgenommen werden bzw. der Bundesrat solle dahinter gehen und sagen, wie sie vorgenommen werden sollen.