Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2005-06-09

Wortprotokoll

Ich möchte sagen, dass ich diesen Absatz in der Kommission - aber das war nur ich in der Kommission - missverständlich ausgelegt habe; ich gebe das auch zu und will dazu stehen. Wir haben aber als Fraktion bereits bei den Vorbereitungen einige Vorschläge zur Entlastung der Entlastung im VBS eingereicht; sie waren leider nicht mehrheitsfähig. Wir wissen, dass das VBS - und insbesondere die Armee - in den letzten Jahren, bei früheren Sparprogrammen und auch bei Budgetpositionen, in diesen Haushaltplänen und Budgets immer wieder der Hauptsparer war.

Bei der Armee, beim Umbau dieser Armee, ist sehr viel im Fluss, und wir sollten hier eben auch eine gewisse Sicherheit geben. Wenn es so ist, dass die Armee so aufrechterhalten bleibt, werden wir uns dafür entscheiden, dass wir 2008, so, wie das vom Ständerat vorgeschlagen wird, auf die Kürzung verzichten werden. Denn wenn unter den gegebenen Voraussetzungen die Armee jetzt eben umgebaut wird, werden diese Beträge auch nötig sein. Wenn etwas anderes geschieht, kommen wir sowieso, beim Budget oder bei den angepassten Finanzplänen, wieder darauf zurück.

Ich bitte Sie also, der Mehrheit zu folgen.