Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2005-06-09

Wortprotokoll

Sie haben von meiner Vorrednerin gehört, welche Bereiche betroffen sind. Es handelt sich hier um eine Sammelrubrik, das ist unbestritten. Es handelt sich hier aber ebenfalls um einen Kompromissvorschlag. Der Ständerat hat eine Entlastung von dreimal 25 Millionen Franken beschlossen. Wir haben in der ersten Runde eine Entlastung um 25 plus zweimal 75 Millionen beschlossen. Wir, die Mehrheit, gehen jetzt auf 25 und zweimal 50 Millionen zurück.

Ich möchte klar zum Ausdruck bringen, dass ich und sicher auch die Mehrheit der Kommission nicht meinen, dass alles gleich behandelt werden muss. Nicht alle Bereiche sind von dieser Kürzung gleich betroffen. Ich möchte hiermit den Bundesrat auffordern, insbesondere die Vielzahl von Projekten im Bereich der Aufträge an Dritte etwas genauer unter die Lupe zu nehmen - ich habe nicht gesagt, unter den "Lupus".

Wenn wir im Budget 2006 noch nicht eine so hohe Entlastung beantragen, dann darum, weil Verträge eingegangen werden, um solche Projekte durchzuführen. Ich denke, da sollte eine gewisse Zurückhaltung geübt werden. Aber nachher, ab 2007, sollte insbesondere im Bereich der Aufträge an Dritte etwas mehr Bescheidenheit zum Zuge kommen. Ich bitte insbesondere auch die bürgerlichen Vertreter, welche das Ziel einer Entlastung des Haushaltes teilen, wie dies dem bundesrätlichen Vorschlag entspricht, und die vorher bei der ETH-Entlastung für die Minderheit gestimmt haben, hier ein Gleiches zu tun. Ich denke, hier besteht ein Entlastungspotenzial. Es sind insgesamt 50 Millionen Franken, verteilt auf die Jahre 2007 und 2008. Das ist bei einem Gesamtbetrag von 3 Milliarden Franken vertretbar, davon bin ich überzeugt.