Hess Bernhard · Nationalrat · 2005-06-13

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin Calmy-Rey, in einem Artikel des "Magazins" des "Tages-Anzeigers" konnte man lesen, dass vor allem Sie damals im Bundesrat den Vorschlag machten, dass man die Abkommen betreffend Schengen und die Personenfreizügigkeit nicht beide am 5. Juni zur Abstimmung bringen, sondern sie etappieren sollte. Das war ja eigentlich auch ein fauler Taschenspielertrick. Ich persönlich bin der Meinung, dass Sie damals beide Vorlagen durchgebracht hätten, aber dass das jetzt nicht mehr der Fall ist, dass also der 25. September für Sie und das Kollegium des Bundesrates natürlich ein Fiasko sein wird. Sind Sie immer noch der Meinung, dass es richtig war, dass Sie die beiden Vorlagen auseinander genommen haben?