Maissen Theo · Ständerat · 2005-06-07

Wortprotokoll

Ich möchte zuerst Kollege Büttiker herzlich danken für seinen Einsatz für die Randregionen. Nur sollte dieser Einsatz nicht nur fallweise im eigenen Interesse erfolgen, sondern durchgehend. Ich erwarte dann auch bei anderen Themen eine klare Unterstützung für die Randregionen.

Ich komme genau zum gegenteiligen Schluss - ich habe das bei meinem einleitenden Votum gesagt -, und zwar aufgrund der Erfahrungen, die man in den USA gemacht hat. Dort hat man geöffnet, also die Entbündelung gemacht. Und genau das, was jetzt gemäss Kollege Büttiker bei der Annahme der Lösung der Mehrheit zu erwarten sei, ist dort eben nicht passiert. Man hat sogar die bestehenden Netze vernachlässigt, weil es nicht mehr interessant war. Es war deshalb nicht mehr interessant, weil derjenige, der dieses Angebot bereitgestellt hatte, nachher x Trittbrettfahrer zu gewärtigen hatte. Diese haben nur profitiert und die Investitionen nicht finanziert.

Das ist der Grund, weshalb ich der Meinung bin, dass der Antrag der Minderheit Gentil richtig ist. Wir entbündeln nur im Bereich des Kupferkabels, und das andere lassen wir so sein, wie es ist. Im Übrigen ist es so, dass die technologische Entwicklung bezüglich Breitband auch beim mobilen Netz weitergeht. Dort gibt es dann die freie Konkurrenz. Ich habe vorhin das Beispiel des Coop-Ladens erwähnt und gesagt, weil er im Quartier marktbeherrschend ist, sollten wir ihm nicht noch die Auflage machen, dass er zu kostenorientierten Preisen Migros, Denner und Aldi Platz zur Verfügung stellen müsse.

Tun wir das nicht, und folgen wir deshalb der Minderheit Gentil!