Pfisterer Thomas · Ständerat · 2005-06-07

Wortprotokoll

Verschiedene Kolleginnen und Kollegen, angefangen bei Herrn Gentil bis zu Frau Heberlein, haben sich auf die Verhältnisse in den USA bezogen. Dieser Vergleich ist ohnehin schwierig, weil die USA ein ganz anderes Regulierungssystem haben als wir. Ich stütze mich einerseits auf das Gesetz ab, andererseits auf die entsprechenden Entscheide und Auskünfte von Leuten, die die Sache besser verstehen, wie insbesondere den früheren Präsidenten der Comcom, Herrn alt Nationalrat Fulvio Caccia. Nach diesen Auskünften kann man im Wesentlichen sagen, dass zwar die FCC die Regelung zurückgenommen hat, dass sie im Ergebnis aber - soweit man das überhaupt vergleichen kann - etwa dort gelandet ist, wo unsere Kommissionsmehrheit heute steht. Im Übrigen ist ein Teil dieser Entscheide in den USA, auf die man sich bezieht, noch gar nicht rechtskräftig. Man kann insofern also nicht sagen, es sei zurückbuchstabiert worden.

Materiell sei mindestens noch angefügt, dass die FCC jeweils auf eine Marktbeurteilung abstellt. Man kann offenbar sagen, dass diese Marktbeurteilung im Wesentlichen dem entspreche, was der Gesetzentwurf mit dem Begriff der Marktbeherrschung meint, dass also die Verhältnisse heute durchaus vergleichbar seien und daraus nichts als eine Unterstützung der Meinung der Mehrheit abgeleitet werden könne.