Briner Peter · Ständerat · 2005-06-09

Wortprotokoll

Nachdem nun die SRG quasi offiziell zu Wort gekommen ist, müsste man eigentlich Swissinfo dasselbe Recht einräumen. Wir haben das in der APK eigentlich so gehandhabt. Es geht um Auslandangebote, um Auslandschweizer, obschon das Geschäft sonst eher in den Bereich der KVF gehören würde. Anlässlich der Beratungen des RTVG in der Frühjahrssession haben ich sowie Kollege Filippo Lombardi eine Leistungsvereinbarung mit der SRG für ein entsprechendes Auslandangebot gefordert. Unsere Anträge wurden zwar abgelehnt, dies aber mit der sinngemässen Begründung, dass unserem Anliegen im Text der Kommission implizit Rechnung getragen werde. Das kann man im Amtlichen Bulletin nachlesen.

Es geht bei diesem Auslandangebot nicht ausschliesslich um Auslandschweizer, es geht auch darum, unsere schweizerischen Positionen interessierten Menschen in Ländern wie China, Korea oder Ländern im arabischen Raum näher zu bringen, und zwar in den Sprachen, die sie auch verstehen. Es geht hier um 6 Millionen Seitenabrufe im Monat aus 194 Ländern. Diese Präsenz kann für das Verständnis unseres Landes und für unsere Positionen auf der internationalen Ebene wichtig sein. Nun hat die SRG als ein Akteur in diesem Geschäft, das im parlamentarischen Verfahren steht - und das immer noch tut -, einen Entscheid gefällt, obwohl das gleiche Geschäft zwei, drei Tage vorher im Ständerat mit einem anderen Inhalt verabschiedet wurde. Das ist ein Stilbruch, wenn nicht eine Provokation, und, um es einmal hochdeutsch zu sagen: Da muss man sich ja veräppelt vorkommen!

Vor diesem Hintergrund bin ich auch der Meinung, dass wir ein Signal setzen sollten und der Motion Lombardi zum Durchbruch verhelfen müssen.