Reimann Maximilian · Ständerat · 2005-06-09

Wortprotokoll

Ich habe in diesem Rat schon oft meinen Unmut über die SRG zum Ausdruck gebracht, jedenfalls wenn es nötig war. Ergibt sich aber auch einmal eine Gelegenheit zum Gegenteil, zu einem Lob an die Adresse der SRG, möchte ich damit ebenfalls nicht hinter dem Berg halten.

Die SRG hat in Sachen Swissinfo und Sendungen für das Ausland richtig gehandelt. Sie nutzt sprachregionale Synergien, baut Doppelspurigkeiten ab und spart damit Empfangsgebühren, ohne ihren Auslandauftrag zu vernachlässigen. Sie will es einfach anders machen, auf Basis eines anderen Versorgungskonzeptes, das beim Bundesrat in Prüfung ist. Da soll der Bundesgesetzgeber nun nicht unnötig oder gar störend in die Kreise der SRG eingreifen. Wir sind ja im Rahmen der pendenten RTVG-Revision ohnehin am Ball. Deshalb braucht es diese Motion nicht; wir können uns da getrost dem Bundesrat anschliessen und sie ablehnen.

Hinter dem Anliegen des Motionärs verbergen sich bekanntlich zwei Interessengruppen: Einerseits ist es die Mediengewerkschaft, die alles bekämpft, was Arbeitsplätze einspart, analog den legendären Kohleschauflern auf britischen Eisenbahnen, die lange Zeit weiter mitfahren durften und Löhne bezogen, obwohl Dampflokomotiven im Zeitalter der Elektrifizierung aus dem Verkehr gezogen worden waren. Andererseits ist es, wie vom Motionär bereits offen gelegt wurde, die Auslandschweizer-Organisation bzw. ihre Leitung hier in Bern, die einen Kampf für die Erhaltung des Ist-Zustandes führt, obwohl dieser von etwas Zweckmässigerem abgelöst werden soll. Sicher ist, da gehe ich mit der SRG einig, dass schweizerische Gebührenzahler nicht für die Produktion von Sendungen bezahlen müssen, die in einer - ich sage es einmal so - absoluten Fremdsprache wie Arabisch, Indisch oder Chinesisch in fernen Landen, auf anderen Kontinenten, ausgestrahlt werden. Englisch bleibt ja bekanntlich und richtigerweise drin.

Soll nun der Bund mit Steuergeldern in die Lücke springen? Angesichts des klaren Sparwillens, den unser Rat rund um die Entlastungsprogramme und um die Haushaltsanierung an den Tag gelegt hat, meine ich: nein. Ich schliesse mich auch hier der Haltung des Bundesrates an. Entscheiden werden wir ja dann bei der Beratung des RTVG.