Heberlein Trix · Ständerat · 2005-06-14

Wortprotokoll

Dass im Rahmen dieser Interpellation über die Standorte diskutiert wird, ist ein Punkt, dass aber im Rahmen der Überprüfung des Leistungsauftrags der ETH Rolle und Aufgabe der Institute der ETH durch den ETH-Rat überprüft werden, ist sicher notwendig; es entspricht auch seinem Auftrag. Aber welche Aufgaben sollen die Institute erfüllen? Es geht ja nicht nur um die Empa, sondern es geht auch um Birmensdorf, um Davos usw. Welche Schwerpunkte sind zu setzen? Wo ergeben sich allenfalls Synergien? Lassen sich die vier Kompetenzzentren noch optimieren? Sicher, diese Fragen müssen gestellt werden. Nur dürfen sie nicht immer wieder neu gestellt und die Prioritäten immer wieder geändert werden. [PAGE 615]

Die Empa Dübendorf und St. Gallen haben einen klaren Auftrag erhalten. Zur Erfüllung dieses Auftrages wurde ein neuer Direktor gewählt, der diesem Leistungsprofil entspricht und der diesen Auftrag auch energisch und erfolgreich angepackt hat. Sie brauchen dazu nur den Jahresbericht der Empa des letzten Jahres zu konsultieren, der bezüglich wissenschaftlicher Anerkennung, erreichter Patentierungen und Kosteneffizienz vorbildlich ist. In St. Gallen wurde in ein neues Gebäude investiert, auch im Hinblick auf den von den zuständigen Stellen erteilten Leistungsauftrag. Sie haben das von Herrn Altherr gehört. An beiden Standorten wurden die notwendigen Restrukturierungen vorgenommen, die Personalentscheide getroffen und die Ziele formuliert, und sie werden auch erreicht.

Dass eine Zentralisierung an einem neuen Standort nicht nur hohe Kosten verursachen würde, sondern den Verlust eines grossen Teils des Know-how zur Folge hätte, muss bei der Evaluation sicher mit einbezogen werden. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass alle Wissenschafter an diesen neuen Standort hinziehen würden. Erheblich betroffen wären selbstverständlich die Standortkantone St. Gallen und Zürich.

Sie rechtzeitig und korrekt in die Meinungsbildung einzubeziehen, ist eine Aufgabe, die sicher noch besser wahrgenommen werden kann und muss, als dies bis heute geschieht. Entscheidend für den Forschungsstandort Schweiz ist letztlich die Qualität der an diesen Institutionen geleisteten Arbeit. Der volkswirtschaftliche Impact, um ein Fremdwort zu gebrauchen, ist hoch. Diesen durch Standortverlegungen mutwillig infrage zu stellen, wäre sicher wenig hilfreich in der heutigen Zeit und in keiner Weise kostensparend. Herr Altherr hat mögliche Netzlösungen erwähnt. Sicher, der Leistungsauftrag 2008-2011 wird dem Parlament vorgelegt werden. Nur werden derart einschneidende Entscheide an anderen Orten vorgespurt. Sie haben Verunsicherungen gestreut, und diese haben lange vor einem definitiven Entscheid Konsequenzen. Wir wollen Qualität und Effizienz der Arbeit der Empa in St. Gallen und Dübendorf erhalten, daher auch die Sorge wegen dieser Verunsicherung. Die Empa wurde mit der Wahl des Direktors, ich habe es erwähnt, in eine bestimmte Richtung gesteuert.

Setzen wir unsere beschränkten Mittel dort ein, wo sie sinnvoll und nötig sind, nicht aber bei unnötigen Standortverlegungen, nicht bei Neubauten, nachdem schon neu gebaut worden ist, und nicht beim Verschleiss qualifizierter Wissenschafter. Ich ersuche Sie, Herr Bundesrat Couchepin, bei der Meinungsbildung des ETH-Rates Ihren Einfluss für eine sinnvolle Setzung von Schwerpunkten und Prioritäten geltend zu machen. Dabei ist der hohen Spezialisierung, der breiten Anerkennung und der Verankerung in der Industrie Rechnung zu tragen. Die Aufträge, welche die Empa letztlich finanzieren, kommen auch weitestgehend aus der Standortumgebung.