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Bader Elvira · Nationalrat · 2005-09-21

Bader Elvira · Nationalrat · Solothurn · Christlichdemokratische Fraktion · 2005-09-21

Wortprotokoll

Im Wissen darum, dass es auch KMU gibt, die jährlich weniger als 100 Megawattstunden Strom beziehen, hat die Kommission damals dem Antrag der CVP-Fraktion zugestimmt und den Entwurf des Bundesrates leicht modifiziert. So ist jetzt nicht mehr nur von Haushalten die Rede, sondern von allen Endverbrauchern, deren Jahresbezüge unter 100 Megawattstunden liegen.

Aus Sicht der CVP-Fraktion vermeidet die offenere Formulierung die mitunter schwierige Unterscheidung zwischen Haushaltkunden und kommerziellen Kunden. Die CVP-Fraktion lehnt es ab, dass auch Stromkunden mit Bezügen von mehr als 100 Megawattstunden von diesem WAS-Modell und auch von den stabilen Preisen profitieren können. Einerseits würde eine solche Regelung grosse technische Probleme verursachen, indem die Anbieter gezwungen würden, jederzeit genügend Kapazität auch für Grosskunden bereitzuhalten. Andererseits wäre es nicht gerecht, wenn Grosskunden in Zeiten tiefer Strompreise vom Markt profitieren und sich bei hohen Strompreisen dann ins WAS-Modell flüchten könnten. Diese stabilen Preise sollen den kleinen Kunden zugute kommen. Allerdings steht es natürlich auch Endverbrauchern mit Bezügen von mehr als 100 Megawattstunden frei, über einen langjährigen Vertrag zu einem etwas höheren Preis auch die sichere Versorgung einzukaufen.

Der CVP-Fraktion genügt aber die Formulierung der Mehrheit; sie empfiehlt Ihnen deshalb, der Mehrheit zu folgen und den Minderheitsantrag abzulehnen.

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