Theiler Georges · Nationalrat · 2005-09-21

Wortprotokoll

Die Minderheit III, welche ich vertrete, verlangt, dass die Elcom und nicht der Bundesrat im Streitfall Regeln für die Zuordnung von Endverbrauchern und Netzbetreibern zu einer bestimmten Spannungsebene festlegen kann.

Ich habe gestern meine Gründe ausführlich dargelegt, weshalb ich der Meinung bin, dass die Elcom das bestgeeignete Gremium ist, um über solche Fragen letztendlich zu entscheiden. Dieses Gremium hat der Bundesrat als Fachgremium eingesetzt, welches auch auf den Markt schauen soll. Für mich ist aber auch klar, und es ist eigentlich fast selbstredend, dass zuerst einmal die Netzbetreiberin Vorschläge macht und Probleme löst. Wir haben die Kann-Bestimmung ja deshalb darin, damit im Streitfall ein entsprechendes Gremium vorhanden ist, das eingreifen kann. Es ist im Wesentlichen eine technische Frage und eine Frage des Marktes. Die Leute, die in dieser Elcom sitzen, verstehen etwas davon. Es ist nicht einzusehen, weshalb wir eine solche Kommission einsetzen und sie nie brauchen. Das wäre ja direkt grotesk.

Ich bitte Sie deshalb, die Minderheit III zu unterstützen.