Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-09-21

Wortprotokoll

Ich habe gerade eine Schokolade bekommen, die mein Porträt darstellt, darum bin ich so begeistert. Zum ersten Mal kann ich mich selbst essen. (Heiterkeit)

Ich möchte mich für diese Debatte herzlich bedanken. Als ich die Fahne zum ersten Mal sah, dachte ich: Das ist einmal [PAGE 1094] mehr typisch für die Schweiz; wir sind ein Land, das nur aus Minderheiten besteht - der Bundesrat inbegriffen, er ist auch eine Minderheit. Aber jetzt, da ich die Diskussion gehört habe, muss ich sagen: Alle diese Minderheiten haben eben doch ein gemeinsames Ziel, alle suchen einen gemeinsamen Weg, und alle tun dies in der Erkenntnis, dass erneuerbare Energien auch für die KMU, für unsere Wirtschaft und für den Export von allergrösster Bedeutung sind. Ich bin sehr froh, dass sich diese Erkenntnis jetzt so verbreitet hat, obwohl wir verschiedene Wege aufzeigen, wie wir ans Ziel gelangen wollen.

Ich bin auch froh darüber, dass sich die Erkenntnis bei praktisch allen diesen Minderheiten durchgesetzt hat, dass die Schweiz in dieser Frage nicht einfach einen völligen Alleingang tun kann, sondern sich auch ein bisschen darauf abstimmen muss, was die anderen Länder diesbezüglich zugunsten der erneuerbaren Energie machen. Ich finde auch, dass sich hier etwas bewegt habe. Ich frage mich, ob dieser Konsens in der Sache vor fünf Jahren tatsächlich da gewesen wäre. Wenn ich hier drin einmal Freude habe, möchte ich es doch auch zum Ausdruck bringen.

Ich bin vor allem auch über die Arbeit der Kommission bzw. den Antrag der Mehrheit sehr glücklich. Insbesondere hat die Tatsache, dass die Mehrheit den Finger auf die Energieeffizienz legt, eine innere Logik; ich habe das beim Eintreten schon gesagt. Würde sie das nicht machen, dann könnten durch den Strommehrverbrauch die übrigen Bemühungen gerade wieder aufgefressen werden. Ich bin auch sehr froh darüber, dass die Mehrheit ihren Vorschlag mit der Geothermie angereichert hat. Diese hat ein ganz grosses Potenzial und wird ja durch das Netz bezahlt. Das Risiko kann auf diese Weise vollumfänglich abgedeckt werden.

Deshalb wiederhole ich, was ich beim Eintreten gesagt habe: Wenn sich die Mehrheit vollumfänglich, also ohne Abstriche, durchsetzt, dann ist das ein Modell, das ohne weiteres an die Stelle des Entwurfes des Bundesrates treten kann. Nur hat jetzt die Bereinigung der Minderheitsanträge noch nicht stattgefunden. Deshalb muss ich jetzt einfach an der Fassung des Bundesrates festhalten. Sie müssen dann darüber abstimmen. Ich weiss ja auch nicht, was der Ständerat noch macht. Wenn der Ständerat Ihrer Kommissionsmehrheit im Grossen und Ganzen auch folgt, dann ist das eine taugliche Lösung, und dann haben wir in der Energiepolitik endlich wieder einmal einen Konsens gefunden; ich hoffe es jedenfalls.