Vischer Daniel · Nationalrat · 2005-09-26
Vischer Daniel · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion · 2005-09-26
Wortprotokoll
Herr Bundesrat, Sie sagen jetzt, das wäre antiparlamentarisch, aber ist es nicht antiinstitutionell, wenn Ihr Amtschef, Herr Jauslin, irgendwelche Vorgaben macht, denen Sie nunmehr relativ vage widersprechen? Der Bundesrat müsste bezüglich des Landesmuseums doch eigentlich ein klares Konzept haben. Man müsste auch auf Beschleunigung aus sein. Wenn dieses Projekt verzögert wird, befürchten Sie dann nicht, dass Mehrausgaben respektive Mindereinnahmen entstehen, die den Bund letztlich mehr belasten? Sind Sie nicht auch der Meinung, dass die Äusserung Ihres zuständigen Amtschefs eine Verunsicherung hervorgerufen hat, die Ihrerseits eine klarere Stellungnahme nötig macht, als Sie sie heute abgegeben haben? Denn Sie können ja nicht einfach sagen, jeder Chef mache als Anfänger einmal Fehler, wobei nicht einmal klar geworden ist, ob Sie es überhaupt als Fehler sehen.