Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · 2005-09-26

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, hinten im Saal ist es so laut, dass ich Sie fast nicht verstehen konnte; es hallt so stark.

Ich möchte in Bezug auf die Suva eine Vorbemerkung machen: Die Suva liegt mir sehr am Herzen. Sie ist einer der wichtigsten Sozialversicherungsträger in diesem Land: wichtig für den Vollzug des UVG, für die Prävention, auch für die Rehabilitation. Der Ruf dieser Institution darf auf keine Art und Weise geschädigt werden. Das möchte ich auch an die Adresse der rechten Seite im Saal richten. Deswegen ist es auch wichtig, dass wir Vertrauen schaffen und gewährleistet ist, dass die Aufsicht nicht nur bei der Suva, sondern auch beim Bund optimal organisiert ist.

Jetzt hat der ganze Skandal um die Verhaftungen und um die Immobiliengeschäfte einige Fragen aufgeworfen. Eine Zusatzfrage möchte ich Ihnen unterbreiten; ich werde gleich mehrere hineinpacken: Der vierzigköpfige Verwaltungsrat ist eine ausserordentliche Erscheinung in der Schweiz. Wie können Sie hier die Haftung sicherstellen? Wie ist die Stellung des Bundes? Wie haftet der Bund mit der Vertretung im Verwaltungsrat? Planen Sie eine Reorganisation der Führungsstruktur der Suva? Planen Sie insbesondere auch eine Reorganisation der Aufsicht bzw. der Oberaufsicht? Das wären meine Fragen.