Hess Hans · Ständerat · 2000-06-21

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen ebenfalls, auf die Vorlage einzutreten und dem Bundesbeschluss zuzustimmen. Ich bin überzeugt, dass wir unabhängig von der konkreten Bedrohungslage eine wirkungsvolle Armee brauchen. Die Erfahrung zeigt uns, dass mit der Modernisierung der Armee nicht zugewartet werden darf, bis sich wieder eine konkrete direkte Bedrohung zeigt. Ein Wiederaufbau einer veralteten Armee könnte in der Krise nur unter erschwerten Bedingungen erfolgen, auch die Ausbildung könnte nicht mit [PAGE 443] der erforderlichen Sorgfalt vollzogen werden. Eine sogenannte Stop-and-go-Politik in der Rüstung ist deshalb insbesondere für eine Milizarmee existenzgefährdend.

Der vom Bundesrat eingeschlagene Weg der kontinuierlichen Modernisierung der Armee ist deshalb richtig. Im Jahre 1984 hat das Parlament der Beschaffung des Kampfpanzers Leopard 2 zugestimmt. Schon damals war eigentlich absehbar, dass in einem nächsten Schritt der Ersatz des Schützenpanzers erfolgen muss. Für mich ist es wichtig, dass mit dem jetzigen Rüstungsprogramm nicht zusätzliche Schützenpanzer beschafft werden, sondern dass es, wie bereits Herr Merz gesagt hat, hier um eine Ersatzbeschaffung geht.

Ich erlaube mir auch eine Bemerkung zur Beschaffungsreife des Schützenpanzers, weil dieser aufgrund vieler Änderungen heute im Grunde genommen den Stand eines Prototyps aufweist. Anlässlich der Sitzung unserer Kommission wurde mir plausibel dargelegt - auch dazu hat sich Herr Merz bereits geäussert -, dass ein Kauf ab Stange bei der Komplexität der Ansprüche gar nicht möglich ist. Es leuchtet mir ein, dass sich Abweichungen von der ursprünglichen Konfiguration schon deshalb nicht umgehen lassen, weil bei Rüstungsgütern gleich wie bei zivilen Hightech-Produkten der technologische Fortschritt so gross ist, dass innerhalb weniger Jahre gewisse Komponenten in ihrer ursprünglichen Konfiguration gar nicht mehr erhältlich sind. Änderungen sind wohl mit einem gewissen Risiko verbunden, ich glaube aber, dass der eingeschlagene Weg der Beschaffung über einen Generalunternehmer richtig ist. Es ist damit sichergestellt, dass der Generalunternehmer bei allfälligen Problemen diese im Rahmen des vereinbarten Festpreisvertrages auf eigene Kosten zu beheben hat.

Es bleibt nur noch zu hoffen, dass der heute renommierte Generalunternehmer bis zum Abschluss des Geschäftes solvent und leistungsfähig bleibt. Die Zahlungsmodalitäten wurden im Übrigen so vereinbart, dass eine ständige Kontrolle möglich ist.

Trotz der kritischen Meldungen in den Medien vor unserer Sitzung vom 11. Mai 2000 bin ich nach der guten detaillierten Präsentation des Projektes davon überzeugt, dass dieses Projekt gut vorbereitet ist und die geäusserten Vorwürfe nicht berechtigt sind. Offenbar gehören bei Rüstungsgrossbeschaffungen - Herr Bieri hat darauf hingewiesen - solche Medienmeldungen, die zweifellos einen gewissen Unterhaltungswert haben, mit zum Spiel. Zur Entscheidfindung haben jedoch diese Berichte nichts beigetragen.