preparatory:AB 58270

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, Reintegration wollen wir ja sicher alle. Ich gestatte mir jetzt, Ihnen zwei Fragen zu stellen.

1. Wie gross, schätzen Sie, ist der Arbeitsmarkteffekt beziehungsweise der Effekt der hohen Erwerbslosigkeit auf die Entwicklung der IV-Fälle? Als ehemaliger Volkswirtschaftsminister müssen Sie mir die Frage ja beantworten können.

2. Zu meiner eigentlichen Frage: Sie behaupten ständig, die Beschwerdefälle hätten trotz der Einführung des Einspracheverfahrens zugenommen. Herr Couchepin, darf ich Ihnen mal Folgendes zur Kenntnis bringen: 2003 wurde das Einspracheverfahren eingeführt, die Beschwerdefälle bei den kantonalen Versicherungsgerichten sind eingebrochen. Das ist ja klar, weil es einen Rückstau gegeben hat. 2004 ist die Zahl der Fälle wieder angestiegen, sie ist aber weit unter dem Niveau der Jahre vor Einführung des Einspracheverfahrens geblieben. Damit ist klar: Das Einspracheverfahren hat zu einer Verringerung der Beschwerdefälle geführt - Punkt, Schluss.