Ogi Adolf · Bundesrat · 1999-12-20

Wortprotokoll

Im Dezember 1998 ist das Projekt Bevölkerungsschutz mit dem Ziel gestartet worden, Leitbild und rechtliche Grundordnung so vorzulegen, dass im Jahre 2003 parallel zur "Armee XXI" mit der Umsetzung des Bevölkerungsschutzes begonnen werden kann. Eines der zehn Teilprojekte setzt sich mit der Neuausrichtung und Anpassung der Infrastruktur auseinander. In diesem Zusammenhang ist die Erarbeitung eines Konzeptes für eine stärkere Kooperation in der gesamtheitlichen Materialbeschaffung für den Bevölkerungsschutz bzw. für die Bereiche, für die eine Koordination durch den Bund noch erforderlich ist, aufgenommen worden. In die Projektbearbeitung sind die Partner Armee, Bundesamt für Betriebe des Heeres, Feuerwehr und kantonale Gebäudeversicherung sowie das Bundesamt für Zivilschutz eingebunden.

Es trifft zu, Herr Banga, dass eine Beraterfirma die Arbeit der Studiengruppe unterstützt. Die entsprechende Studie wird bis Ende März 2000 vorliegen.