Büchler Jakob · Nationalrat · 2005-11-28

Wortprotokoll

Die Motion der CVP-Fraktion "Allgemeine Dienstpflicht für Männer" wurde im Jahr 2004 eingereicht. Vorstösse haben oftmals den Nachteil, dass sie in der Zwischenzeit teilweise von der Zeit eingeholt werden. Trotzdem: Es geht hier um die Frage der allgemeinen Wehr- oder Dienstpflicht. Seit der Einreichung des Vorstosses - das muss klar gesagt werden - hat sich die Rekrutierung in den neuen Zentren stark verbessert. Die Tauglichkeitsrate bei den Rekruten beträgt heute rund 62 Prozent. Ich gebe zu: Früher, als ich ausgehoben wurde, war diese Rate noch höher, das stimmt. Aber dank dieser neuen Rekrutierung verlassen heute viel weniger Rekruten vorzeitig ihre RS, was eine klare Verbesserung darstellt.

An der allgemeinen Wehrpflicht - das will diese Motion klar unterstreichen - soll kein Abbau betrieben werden. Wer sich aber vom Dienst nicht angesprochen fühlt und einen anderen Weg sucht, den sogenannten sanitarischen Weg, der kann sich heute auf die finanzielle Art leicht aus der Verantwortung ziehen. Wir fragen uns trotz allem, ob es nicht besser wäre, diese Leute wenn nicht für die Wehrpflicht, so doch für eine allgemeine Dienstpflicht zu rekrutieren. Wir denken dabei an den Bevölkerungsschutz oder den Sozialdienst.

Tatsache ist, dass heute pro Jahr rund 20 000 Rekruten, Schweizerinnen und Schweizer, ausgehoben werden, und dieses Kontingent - verstehen Sie uns richtig - wird und soll auch künftig aufrechterhalten werden; verstehen Sie uns richtig!

Es geht hier um jene Leute, die sich vor der Aufgabe drücken oder einen anderen Weg suchen. Wir fragen uns allen Ernstes: Wäre der Weg einer allgemeinen Dienstpflicht nicht ein Vorteil, um künftig zu verhindern, dass diese Leute über den finanziellen Weg ausweichen?

Ich bitte Sie deshalb, unsere Motion anzunehmen.