Dunant Jean Henri · Nationalrat · 2005-11-29

Wortprotokoll

Es gibt auf kantonaler Ebene unzählige Ethikkommissionen. Daneben besteht seit Juli 2001 auf eidgenössischer Ebene eine nationale Ethikkommission im Bereich der Humanmedizin. Diese kann neben der Bundesversammlung und dem Bundesrat auch die Kantone auf Anfrage beraten.

Vor diesem Hintergrund habe ich mir die Frage nach der Zweckmässigkeit der kantonalen Ethikkommissionen gestellt, insbesondere auch in Kantonen, die keine universitäre Forschung betreiben. Nun stellt sich auch die Frage, ob sich diese vielen Ethikkommissionen nicht gegenseitig in unsinniger Weise konkurrenzieren und wissenschaftliche Projekte so lange abbremsen, bis sie eigentlich keine Aktualität mehr haben, weil sie anderswo bereits bearbeitet wurden. Ich denke, dass eine Koordination der einzelnen Organe und ihre Konzentration auf Universitätskantone oder gar auf eidgenössischer Ebene einheitliche Bedingungen und die Voraussetzung für eine zügigere Behandlung - das ist das ganz Wichtige - neuer Forschungsprojekte schaffen würde. Das ist umso erstrebenswerter, als Forschungsprojekte, die einer vorgängigen Beurteilung einer Ethikkommission bedürfen, sowieso der eidgenössischen Gesetzgebung unterstellt sind.

Im Hinblick auf eine Stärkung der medizinischen Forschung in der Schweiz habe ich den Bundesrat gebeten, die nötigen Rahmenbedingungen für eine gesamtschweizerische Koordination oder für eine Konzentration der verschiedenen Ethikkommissionen zu prüfen und dieselbe umzusetzen. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. [PAGE 1595]

Ich bin ein wenig überrascht, dass eine solche Motion zur Förderung der medizinischen Forschung bekämpft wird, und bitte Sie um Annahme meiner Motion.