Graf Maya · Nationalrat · 2005-11-29

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, diese Motion abzulehnen, und ich möchte Ihnen gerne erläutern, warum. Es gibt verschiedene Kritikpunkte. Der erste Kritikpunkt ist der, dass der Auftrag an den Bundesrat unklar ist. Was genau ist denn nun der Auftrag? Geht es um die Koordination, oder geht es um eine Konzentration, was die Abschaffung von kantonalen Ethikkommissionen bedeuten würde? Was muss der Bundesrat denn jetzt genau tun?

Auch die grundsätzliche Motivation hinter dieser Motion ist unklar. Herr Dunant stellt aber im zweiten Absatz selbst fest, vor diesem Hintergrund stelle sich die Frage nach der Zweckmässigkeit der kantonalen Ethikkommissionen, und er legt dar, dass es um deren Abschaffung geht. Geht es Herrn Dunant also darum, medizinische Forschungsprojekte schnell um die Ethikkommissionen herumzuschiffen, wie er weiter unten selbst schreibt? Eine Koordination bzw. Konzentration "schüfe einheitliche Bedingungen und die Voraussetzung für eine zügigere Behandlung neuer Forschungsprojekte".

Auch ist der Titel der Motion irreführend: In dieser Motion geht es nicht um die Förderung der medizinischen Forschung. Es geht darum, die Ethikkommissionen zu schwächen. Das hätte Herr Dunant im Titel schreiben sollen. Dabei haben Ethikkommissionen aufgrund des raschen Fortschritts bei medizinischen Kenntnissen und Möglichkeiten eine immer wichtigere Funktion. Es stellen sich immer komplexere Fragen, wie etwa zur Menschenwürde. Es gilt, auf verschiedenste Werthaltungen in der Gesellschaft einzugehen und sie abzuwägen; es geht den Ethikkommissionen darum, Empfehlungen abzugeben, auf Gesetzeslücken hinzuweisen. Gerade in der Medizin wird ja zunehmend auch die Grenze zwischen Leben und Tod verschiebbar. Medizinischer Fortschritt stellt immer mehr Fragen; mehr, als er beantworten kann. Und immer mehr sind es auch Fragen der ethischen Tragweite medizinischer Möglichkeiten. Darum ist es auch im Interesse der medizinischen Forschung, wenn versucht wird, diese Fragen seriös durch Ethikkommissionen in den Kantonen, die nahe bei den Universitäten und den Forschungsunternehmen sind, zu klären. Darum ist diese Motion ein falsches Signal und stellt falsche und sogar sehr unklare Forderungen.

Aus diesen Gründen bitte ich Sie, diese Motion abzulehnen.