Gysin Remo · Nationalrat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion ist dem Ständerat dankbar, dass er den Begriff "nachhaltige Ansiedlung" eingefügt hat. [PAGE 1612]

Was ist damit gemeint? Angesprochen ist hiermit eine soziale Dimension; es geht um Arbeitsplätze und Einkommen. Es geht um eine zeitliche Dimension; die Ansiedlung soll von Dauer sein, keine Eintagsfliege. Es geht um die Wertschöpfung; wir wollen Industrien und auch Dienstleistungen, die eine Wertschöpfung ins Land hineinbringen. Es geht schliesslich um die ökologische Dimension.

Es gibt hier einige Leute, die den Begriff der Nachhaltigkeit verschwatzen wollen. Das ist ein fester Begriff. Der Bundesrat und die Verwaltung arbeiten in der Raumplanung und in der Standortpolitik, auch in anderen Bereichen mit diesem Begriff. Das lässt sich nachlesen. In der Bundesverfassung ist der Begriff im Zweckartikel verankert. Es gibt zudem Artikel 73, der mit "Nachhaltigkeit" überschrieben ist. Wir haben die Aufgabe, die relativ abstrakte Verfassung auf Gesetzesebene zu konkretisieren.

Wir haben auch aus der Vergangenheit zu lernen. Es gibt einige Plätze - ich möchte nicht in Wunden rühren und Galmiz nicht weiter erwähnen. Aber wir haben aus Fehlern zu lernen und dafür zu sorgen, dass wir sie nicht wiederholen. Es ist wichtig, dass dieser Zusatz "nachhaltige Ansiedlung" ins Gesetz aufgenommen wird. Ich bitte Sie darum.

Die SP-Fraktion bittet Sie also, dem Ständerat zu folgen und den Antrag der Minderheit Rime abzulehnen. Wir bitten Sie auch, den Antrag der Minderheit Rennwald zu unterstützen.