Deiss Joseph · Bundesrat · 2005-12-01

Wortprotokoll

Herr Glur, wenn Sie den Brief des Kantons Zürich lesen, stellen Sie fest, dass es die Antwort des Volkswirtschaftsdepartementes ist, unterschrieben in Abwesenheit der Regierung. Es war eine sehr kurzfristige Antwort durch die Generalsekretärin des Departementes. Für uns zählt diese Antwort und nicht die Antwort eines unterstellten Beamten. Der Zürcher Kantonschemiker machte sich in verschiedenen Fällen schon mit Entscheiden bemerkbar, die wirklich nichts mit Liberalisierung zu tun hatten.