Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Dieser Antrag hat der Kommission nicht vorgelegen. Ich verweise deshalb auf die Ausführungen von Herrn Bundesrat Merz. Lediglich ein Hinweis aus der Sicht der Finanzkommission und aus persönlicher Sicht: Erinnern Sie sich an das Entlastungsprogramm 2004. Wir haben dort für das VBS jährliche Zahlungskredite vorgegeben, und ich meine, es sei eine Frage der Glaubwürdigkeit und der Planungssicherheit für das VBS, dass wir bei diesen Beschlüssen bleiben.