Loepfe Arthur · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Als Vertreter dieser Minderheit war ich nicht allein. Eine administrative Panne hat dazu geführt, dass ich hier auf der Fahne allein stehe. Es waren weitere Nationalrätinnen und Nationalräte, die diese Minderheit mitunterzeichnet haben, unter anderen Frau Kleiner sowie die Herren Abate, Hutter, Steiner und Walker. Sie waren alle mit dabei. Es waren noch andere dabei, die ich jetzt nicht genannt habe. Das als Vorbemerkung.

Bei der Position "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)" verlangt man eine erneute Kürzung des auf ein Minimum gekürzten Armeebudgets. Auch diese Position "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)" wurde im Rahmen des Budgets 2005 schon einmal gekürzt, indem damals bei der Budgetvorbereitung aufgrund der finanziellen Situation gegenüber dem damaligen Finanzplan 30 Millionen Franken weniger in das Budget eingesetzt wurden. Nun sieht es so aus, als ob das eine starke Zunahme wäre. Dem ist aber nicht so. Aufgrund der Bedürfnisse, die jetzt im Zusammenhang mit "Armee XXI" bestehen, ist eben dieser Nachholbedarf jetzt durchzuführen.

Die "Armee XXI" bedeutet ja eine starke Verkleinerung der Armee. Aber diese kleinere Armee braucht mehr Technologie. Wir müssen diese kleinere Armee auf ein höheres Technologieniveau bringen, und das relativ bald. Es geht vor allem um moderne Führungs- und Informationsinstrumente, es geht um neue Geräte und Ausrüstungsgegenstände, die beschafft und eingeführt werden müssen, um eben dieses Technologieniveau rasch zu erreichen. Es geht dabei aber auch um die Umschichtung von den Betriebskosten zu den Investitionen. Wir wollen dieses gekürzte Budget der Armee vor allem dadurch möglich machen, dass wir die Betriebskosten senken, aber darunter darf auf keinen Fall die technologische Erneuerung der Armee leiden. Eine Kürzung dieser Position verzögert die Einführung dieser technischen Verbesserungen, insbesondere auch die Umsetzung der beschlossenen Rüstungsprogramme auf allen Stufen der Armee.

Es betrifft also die oberen Führungsgremien, damit sie diese Informationsinstrumente im Sinne der Entscheidungsvorbereitung und der Überwachung haben. Das braucht heute sehr viel Elektronik, sehr viele Informationssysteme. Es betrifft aber auch die Ausbildung von Soldaten, wo heute viel Elektronik gefragt ist, eben auch mit Hilfe von Simulatoren.

Ich bitte Sie also im Interesse unserer Armee - und zwar, um die "Armee XXI" eben dorthin zu bringen, wo sie aufgrund der Entscheide des Volkes hinkommen soll -, ihr nicht nochmals 15 Millionen Franken wegzunehmen. Die Armee hat schon genug geblutet. Wir können nicht weiter nach unten gehen.

Ich bitte Sie also, der Minderheit und damit dem Bundesrat und dem Ständerat zuzustimmen.