Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Das Phänomen korpulenter Kinder nimmt offensichtlich zu. Das ist eine unerwünschte Entwicklung. Es trifft zu, dass gerade heute vom EDI eine entsprechende Studie präsentiert wurde. So gesehen haben wir es hier mit einer Realität zu tun. Aber ich möchte Sie trotzdem bitten, hier von einem Schnellschuss Abstand zu nehmen. Ich sage Ihnen, warum das ein Schnellschuss wäre:

1. Zunächst einmal halte ich fest, dass wir im Rahmen von schwierigen Verhandlungen das Projekt NFA mit den Kantonen abwickeln. Dort ist Jugend und Sport eine Verbundaufgabe von Bund und Kantonen. Das wird in diesem Sinne dort nicht als Projekt behandelt.

2. Herr Loepfe hat vollkommen Recht. Es ist so, dass der Bundesrat auch für dieses Projekt mit einem Konzept aufwarten wird; das geschah bis jetzt noch nicht. Es bringt gar nichts, wenn Sie - ich sage es etwas salopp - ins Blaue hinaus 2 Millionen Franken bewilligen, die übrigens auch nicht kompensiert sind.

3. Wenn Sie die 2 Millionen Franken auf dieser Position beschliessen, dann geben Sie das Projekt in die Hand des Bundesamtes für Sport. Aber ich mache Sie darauf aufmerksam, dass hier auch das Bundesamt für Gesundheit einbezogen werden müsste. Vielleicht wäre das BAG sogar der richtigere Ort. Aber diese Kontakte haben nicht stattgefunden, das Ganze ist ein Schnellschuss.

Ich erinnere Sie auch daran, dass es ein Bundesgesetz über die Förderung von Turnen und Sport gibt, und verweise auf Artikel 7 Absatz 1. Wenn Sie dieses Gesetz anschauen, stellen Sie fest, dass es sich für diese Art von Projekten, mögen sie noch so berechtigt sein, nicht als Gefäss eignet. Da auch kein Kompensationsvorschlag vorliegt und ich mich allen Aufstockungen widersetze, ersuche ich Sie, hier die Linie zu halten und - bei aller Akzeptanz des Problems - nicht im Rahmen dieses Budgetprozesses einen Schnellschuss zu beschliessen.

Deshalb ersuche ich Sie, den Minderheitsantrag abzulehnen und den Kredit gemäss Bundesrat zu bewilligen.