preparatory:AB 60131

Wortprotokoll

Auch in diesem Bereich, wie in allen anderen auch, hat die zuständige Subkommission in zwei arbeitsaufwendigen Sitzungen die Sache geprüft und die Überlegungen der Verwaltung ernst genommen. Die Subkommission hat im Plenum der Kommission ihre Darlegungen gemacht und die Mehrheit der Kommission überzeugt, dass diese Einsparungen bei den Personalbezügen und bei den Arbeitgeberbeiträgen für vorzeitige Pensionierungen zu verantworten sind.

Beispielsweise - das ist nur ein einziges Beispiel - wird es bei den Visumerteilungen einen Minderbedarf geben. Das wird vereinfacht werden. Bei den frühzeitigen Pensionierungen gilt auch hier wie bei den anderen Departementen - ich verweise auf das, was beim VBS immer verlangt wird - grösste Zurückhaltung. Was beim einen gilt, muss auch bei den anderen gelten.

Auch hier gilt, worauf ich Sie schon aufmerksam gemacht habe: Betrachten Sie das Ganze! Wir sprechen von einem Kredit gemäss Antrag des Bundesrates von 236 713 800 Franken, und auf diese rund 237 Millionen bedeutet eine Kürzung um 1,3 Millionen minus 0,5 Prozent. Das dürfte ohne weiteres aufgefangen werden durch Fluktuationen und unbesetzte Stellen, wie sie in der Bundesverwaltung generell und ebenso im Departement für auswärtige Angelegenheiten gang und gäbe sind. Es war eben gerade das Ansinnen der Kommission, nicht flächendeckend, querbeet durch alle Departemente und Abteilungen hindurch, Personal- und Kreditkürzungen vorzunehmen, sondern wir sind vom Rasenmäher weggekommen und haben uns auf die tiefer schürfenden Abklärungen der zuständigen Subkommission abgestützt. Ihre Ausführungen haben uns überzeugt.

Eine Mehrheit der Kommission empfiehlt Ihnen - das Abstimmungsresultat lautete 13 zu 10 bei 0 Enthaltungen -, hier diesem Kürzungsantrag stattzugeben.