Hutter Markus · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Die Armut auf dieser Welt ist eine Schande, da sind wir uns absolut einig. Ob wir als kleines Land, das die Verantwortung gerade gegenüber jenen Ländern wahrnimmt, die sehr wohl in Armut leben, diese merklich verkleinern können, indem wir unsere Budgets jedes Jahr aufstocken, vielleicht auch ohne zu sehen, wo diese Beträge welchen Nutzen stiften? Herr Leuenberger, wir müssten diese Frage umfassender angehen.

Ich bin nicht der Meinung - und auch die FDP-Fraktion ist dies ganz bestimmt nicht -, dass die Schweiz das Engagement gegenüber diesen armen Ländern verkleinern sollte. Wir sind auch der Meinung, dass unser Land vorbildliche Entwicklungshilfe leistet, indem man sich ohne machtpolitische Interessen genau dort einsetzt, wo es auch darum geht, wieder zur Selbsthilfe anzuregen. Hier haben Sie unsere volle Unterstützung.

Dennoch: Eine ständige Erhöhung unserer Ausgaben - wie nach einem Naturgesetz - kann letztlich nicht isoliert als das Rezept gegen diese Armut verstanden werden. Wir machen gerne mit, wenn es darum geht, diese Hilfe konkret zu leisten. Aber der Weg der ständigen Erhöhung darf sehr wohl hinterfragt werden, ohne dass wir uns den Vorwurf gefallen lassen müssen, wir würden die Armut auf dieser Welt nicht ernst nehmen.