Abate Fabio · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Bei dieser Position geht es darum, den Betrag des Bundesrates zu bestätigen statt die Kürzung gemäss Kommissionsmehrheit anzunehmen. Der wesentliche Kostenfaktor sind die Kommissionen, in denen oft Selbstständigerwerbende sitzen. Ihre Aufgabe besteht in der Prüfung der zahlreichen verschiedenen Gesuche. Bei dieser Arbeit und den entsprechenden Entscheidungen muss eine unumstrittene Unabhängigkeit garantiert werden. Darum sind diese Leute keine Beamte, sondern sie werden vom Bundesrat oder vom Departementschef gewählt.

Gleichzeitig braucht es eine qualitative Leistung, die nur von guten Leuten angeboten werden kann. Die Beurteilung einer Arbeit im Rahmen einer kulturellen Aktivität ist eine schwierige Aufgabe, weil die Ausübung eines Grundrechtes zur Diskussion steht. Ich möchte daran erinnern, dass letztes Jahr die Mehrheit des Parlamentes eine Kürzung des Betrages für die Pro Helvetia angenommen hat. Was ist passiert? Es wurde einfach die Prüfung eines Gesuches kritisiert, und viele haben betont, dass eine Vorprüfung gar nicht stattgefunden habe. Wie können diese Erwartungen erfüllt werden, ohne dass dem Bundesamt für Kultur die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden? Somit geht es auch darum, kohärent zu sein.

Im Übrigen fallen weitere Ausgaben unter dieser Position in den Bereich der Konservierung, der Restaurierung und der Bewachung von Museen. Besonders die letzte Aufgabe spielt eine wichtige Rolle. Auch wenn die Räume nicht 24 Stunden offen bleiben dürfen, ist es klar, dass die Bewachung auch während der Zeiten, in denen die Museen geschlossen sind, garantiert sein muss, und das kostet. Zudem fliessen die Erträge der Museen in die Bundeskasse und dürfen nicht für die Deckung der von ihnen selber generierten Kosten verwendet werden. [PAGE 1693]

Die Voraussetzungen für die Annahme des Minderheitsantrages sind erfüllt, zumal es darum geht, die Position des Bundesrates und des Ständerates zu bestätigen.