Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen versichern: Die Mehrheit der Kommission ist der Kultur sehr wohlgesinnt. Es wurde ja bereits ausgeführt, dass beispielsweise eine Kreditkürzung um 3 Millionen Franken bei Pro Helvetia mit 13 zu 11 Stimmen klar abgelehnt wurde. Hier geht es nicht um Kultur als solche, sondern um Dienstleistungen Dritter. Sie finden die Positionen auf Seite 431a des dicken grünen Buches aufgelistet.

Die Kommissionsmehrheit ist hier nun der Meinung, dass im Bundesamt für Kultur verhältnismässig zu viel für diese Dienstleistungen Dritter ausgegeben wird. Es wurde beispielsweise darauf hingewiesen - wie Sie das eben ausgewiesen finden -: 1,7 Millionen Franken für Kommissionen und Honorare, 2,3 Millionen für Tag- und Nachtbewachung, Unterhalt von Parkanlagen und anderes mehr.

Die Mehrheit ist hier der Meinung - auch gestützt auf die Abklärungen der Subkommission -, dass bei diesem Kredit Kürzungspotenzial vorhanden ist, und schlägt Ihnen bei einem Stimmenverhältnis von 13 zu 11 vor, dieser Kürzung zuzustimmen; nochmals mit dem Hinweis, dass es nicht gegen die Kultur als Kultur geht. Ich habe bereits darauf hingewiesen: Bei Pro Helvetia wurde ein Kürzungsantrag, wo es um die Kultur geht, klar abgelehnt.