Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Frau Menétrey-Savary, die Schweiz wird die Umsetzung der Ergebnisse des Weltgipfels [PAGE 1668] zur Informationsgesellschaft aktiv mitverfolgen und helfen, die Ziele zu erreichen. Die Schweiz wird sich schwergewichtig an den Arbeiten beteiligen, die in den Organisationen der Vereinten Nationen anfallen. Mit der Umsetzung der Resultate wurden die verantwortlichen Organisationen betraut, insbesondere der Ecosoc, die ITU, die Unesco, die Kommission für Wissenschaft und Technologie im Dienste der Entwicklung und das Internet Governance Forum.

Die Schweiz wird ihre Bemühungen um die Verbesserung der Situation der Menschenrechte, insbesondere der Informations-, Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit, in Tunesien weiterführen. Sie wird die Situation weiter analysieren und falls notwendig erneut über die entsprechenden Kanäle intervenieren.

Die Schweiz hat sich diesbezüglich schon bisher auf formeller und informeller Ebene eingesetzt. Unsere Botschaft in Tunis wie auch das EDA in Bern sind - sie waren es auch vor diesem Gipfel - in stets regelmässigem Kontakt mit Vertreterinnen und Vertretern internationaler und tunesischer Menschenrechtsorganisationen.