preparatory:AB 60268

Wortprotokoll

Genau deshalb, weil hier die entsprechende Subkommission des Ständerates eine Analyse der anstehenden Aufgaben vorgenommen hat, ist sie zum Schluss gekommen, hier den Betrag um 130 000 Franken aufzustocken. Es handelt sich auch um eine Kompensation aus einer anderen Rubrik, aber letztlich ist es eine Würdigung der anstehenden Aufgaben.

In diesem Bereich des Bundesamtes für Verkehr wurden in den letzten Jahren bereits 20 Stellen abgebaut. Das ist die Folge der Entlastungsprogramme und der Aufgabenverzichtplanung. Das ist eigentlich auch richtig, denn wir haben es so beschlossen. Insofern geht dieses Amt nun vollkommen im Rhythmus der beschlossenen Massnahmen voran und passt die Positionen an.

Was über diese Vorgaben hinaus aber zusätzlich gekürzt wird, mündet dann in unmittelbare Entlassungen. Personalreduktionen sind für das Jahr 2006 zwar vorgesehen, aber nicht im Masse der zusätzlich verlangten Kürzungen. Das würde bedeuten - das ist schon mehrfach gesagt worden -: Überall dort, wo man im Dezember beim Budget Personalkosten reduziert mit dem Ziel, Personalbestände zu reduzieren, gilt es, Kündigungsfristen einzuhalten. Das bedeutet in der Umsetzung solcher Reduktionen in der Regel immer eine Verdoppelung der Anzahl der Betroffenen. Wenn man hier von vier Vollzeitstellen spricht, werden eben acht daraus.

Ich empfehle Ihnen deshalb, den Antrag der Mehrheit abzulehnen und sich dem Ständerat anzuschliessen, wie dies die Minderheit beantragt.