AB 60297
Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2005-12-06
Wortprotokoll
Diese Kürzung würde, wenn Sie sie beschliessen, insbesondere in drei Richtungen wirksam: erstens im Zusammenhang mit Forschungsprojekten beim Staatssekretariat für Wirtschaft; zweitens im Hinblick auf die Europa-Information; drittens im Zusammenhang mit Kommissionstätigkeiten. All diese Aktivitäten finden sich im Anschluss an Parlamentsentscheide; es geht um die Umsetzung von Entscheiden, die Sie dem Departement mit auf den Weg gegeben haben.
Ich bitte Sie, dem Bundesrat zuzustimmen und den Mehrheitsantrag abzulehnen.