Föhn Peter · Nationalrat · 2005-12-06

Wortprotokoll

Wir sind bei der Rubrik 614.3010.050 auf Seite 489. Herr Bundesrat Merz spricht von einem Missverständnis und fordert uns wörtlich auf: "Hören Sie jetzt bitte auf, in den Personalrubriken weiterhin Kürzungen vorzunehmen, die nicht genau definiert sind!" Im Jahre 2004 waren, in meinen Unterlagen zumindest, 0 Franken budgetiert; 2005 waren es 500 000 Franken; und 2006 sind es über 50 Millionen Franken! Und das ohne irgendwelche Begründung! Als Nichtmitglied der Finanzkommission, Herr Bundesrat, will ich diese Begründung doch haben! Wo und wofür braucht es über 50 Millionen Franken mehr? Das muss definiert sein und auf den Tisch gelegt werden!

Ich bitte Sie inständig, das zu machen, auch für die Nichtmitglieder der Finanzkommission.