Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-12-07

Wortprotokoll

Unter dem Titel "Betrieb" werden im Buwal eine ganze Menge von Aufgaben wahrgenommen; Sie finden sie detailliert beschrieben auf Seite 527a der Botschaft zum Voranschlag 2006. Ich möchte unter all diesen Projekten auf eines hinweisen, das gefährdet sein könnte, wenn Sie im Bereich Betrieb kürzen, nämlich den Betrieb und den Unterhalt von Messnetzen. Es sieht ja so aus, als würde es sich dabei um blosse Hilfsmittel handeln. In Tat und Wahrheit ist aber mit diesen Messnetzen ein Geben und Nehmen verbunden. Diese Messnetze dienen nämlich im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Europäischen Umweltagentur dem Austausch von Informationen. Damit haben sie auch einen wichtigen Aspekt in der Zusammenarbeit mit anderen europäischen Ländern im Zusammenhang mit Projekten des Umweltschutzes. An diesem Punkt müsste der Rotstift angesetzt werden, wenn man diese Beträge kürzen würde.

Ich bitte Sie deshalb, dem Bundesrat zu folgen und den Antrag der Mehrheit abzulehnen.