Bezzola Duri · Nationalrat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Im Namen der einstimmigen FDP-Fraktion bitte ich Sie, der Mehrheit zuzustimmen, d. h. der Beschaffung der Transport- und Schulungshelikopter. Im Betrag von 310 Millionen Franken ist auch die Finanzierung des Simulators für die Helikopter TH 89, die Super Puma, enthalten.

Nachdem nicht alle Fragen beantwortet wurden, ist eine Subkommission unter Kollega Schlüer eingesetzt worden. Diese Subkommission hat intensive, sorgfältige, sehr gute Arbeit geleistet. Der Bericht liegt vor, alle Fragen konnten beantwortet werden. Dies bestätigt übrigens auch die Rüstungskommission, und diese setzt sich aus hochkarätigen, kompetenten Leuten, auch aus der Industrie, zusammen.

Erlauben Sie mir zwei Bemerkungen zu den Vergleichen mit dem Ausland und zu den Kosten: Die Vergleiche mit ausländischen Armeen sagen wenig aus, weil es um die Beschaffung von Rüstungsgütern in der Schweiz geht, die möglichst viele Bedürfnisse abdecken müssen. Der zu beschaffende Helikopter muss die Bedürfnisse eines Transporthelikopters, eines Schulungshelikopters und auch eines Kampfhelikopters abdecken. Dass dadurch die Kosten höher sind als im Vergleich mit dem Ausland, wo nur einzelne Bedürfnisse abgedeckt werden müssen, leuchtet ein. Per saldo, über alles gerechnet, sind die Kosten sicher tiefer.

Noch eine Bemerkung zur Weko: Die Weko kann von sich aus noch aktiv werden. Die Beschaffung der Helikopter, der Ersatz der 45-jährigen Alouette, ist nicht bestritten. Die Subkommission - ich sage es noch einmal - hat die Sache hinterfragt, Anhörungen organisiert, Fragen beantwortet und ist zum Schluss gekommen, dass die Zeit für die Beschaffung reif sei. Sie bestätigt dies, sie unterbreitet im Bericht Optimierungsvorschläge für die Beschaffung in der Zukunft.

Ich bitte Sie im Namen der FDP-Fraktion, der Mehrheit zuzustimmen und alle Minderheitsanträge und Einzelanträge abzulehnen.