preparatory:AB 60533

Wortprotokoll

Ich habe es angetönt und kann es noch ausdeutschen: Es wird uns gesagt, das hätten zwei Instanzen überprüft:

1. Die Rüstungskommission: Ja, das sind sowieso nur vom Bund eingesetzte Leute, die vielleicht einen gewissen Wirtschaftsverstand haben.

2. Unsere Subkommission: Ja, das ist der Nationalrat X, die Nationalrätin Y. Wenn wir Glück haben, sind es Juristen, aber es sind sicher keine Wettbewerbsfachleute. Diese Kommission hat nicht einmal die Zwangsmöglichkeiten einer PUK.

In der Wettbewerbskommission können Sie darauf zählen, dass man eben prozessuale Beweismittel anwenden kann, wenn Zweifel bestehen. Ich vertraue eben in Gottes Namen eher einer juristischen Instanz mit Zwangsmitteln als einer politischen Kommission, die am Schluss mit Mehrheiten entscheidet.