Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-12-12

Wortprotokoll

Der in erster Linie durch neue Technologien bedingte Strukturwandel hat bei den vom Bund beherrschten Unternehmen tatsächlich zu einem Abbau von Arbeitsplätzen geführt. Bei den SBB, der Post und der Swisscom sind seit 1998 zusammen rund 9000 Stellen gestrichen worden. Dies jedoch nicht nur in ländlichen, sondern auch in städtischen Gebieten. Allein 1600 der bei den Bundesunternehmen aufgehobenen Arbeitsplätze entfallen auf den Kanton Zürich.

Der Bundesrat steuert Post, SBB und Swisscom über die Vorgabe von strategischen Zielen. Er erwartet von den Unternehmen, dass sie eine fortschrittliche und eine sozialverträgliche Personalpolitik verfolgen und dass sie bei Restrukturierungen den Anliegen der Regionen Rechnung tragen. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Unternehmen diese Zielsetzung in einem schwierigen Umfeld erfüllen. Beispielsweise hat die Post seit 1996 doch 2200 neue Arbeitsplätze ausserhalb der Ballungsräume geschaffen.

Der Bundesrat ist auch bestrebt, aktiv neue Strukturen zu unterstützen, die geeignet sind, die Wirtschaft im ländlichen Raum allgemein zu beleben. Unter anderem hat er das Forum Strukturwandel ins Leben gerufen. Die Leitung dieses Forums obliegt dem Generalsekretariat des UVEK und dem Seco. Die Post, die Swisscom und die SBB sind an diesem Forum beteiligt, ebenso das VBS und die Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren.

Die Bundesunternehmen sollen eingeladen werden, in ihren Entscheidungen für neue Arbeitsplatzzentren auch Arbeitsplatz- oder Know-how- bzw. Wachstumspotenziale in peripheren Regionen zu berücksichtigen. Im Rahmen des Forums Strukturwandel beteiligen sie sich zudem, in Zusammenarbeit mit den Kantonen und der lokalen Wirtschaft, aktiv an Projekten, welche die Schaffung von dezentralen Arbeitsplätzen und die Bildung von neuen Arbeitsplatzschwerpunkten ermöglichen. Stichworte dazu sind Telearbeit und die Verlagerung von Kundenberatungszentren in diese Regionen.