Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2005-12-12

Wortprotokoll

Es trifft tatsächlich zu: Die schweizerische Verkehrspolitik ist eine Erfolgsgeschichte, die sich über Jahrzehnte hinzieht und die auch heute noch europaweit, ja weltweit als Erfolgsgeschichte dastehen kann. Es gibt aber wahrscheinlich eben nicht nur Licht, sondern es gibt auch Schatten. Und der Schatten fällt immer mehr auf den Bereich des Güterverkehrs. Es ist eine erklärte Absicht der Schweiz, unseres Landes, von den Stimmberechtigten in verschiedenen Abstimmungen wieder bestätigt, dass die Güter auf die Schiene sollen. Vor einer Abstimmung vor ein paar Jahren hat das selbst die Bahn den Leuten publikumswirksam und plakativ zugerufen. Auf den Plakaten hiess es: "Güter auf die Bahn!" Das leuchtet eigentlich jedem und jeder ein. Jede Lastwagenfahrt, jeder "40-Tönner", der bei uns nicht verkehrt, ist ein Gewinn an Gesundheit, ein Gewinn für die Umwelt und ein Gewinn an Ruhe für unsere stark belastete Bevölkerung.

Im Bereich des Güterverkehrs aber läuft es je länger, desto schlechter. Da möchte ich nicht einmal zuerst dem Bundesrat die Schuld zuschieben, sondern eigentlich uns bei der eigenen Nase nehmen. Wir haben in den späten Neunzigerjahren die entsprechenden Randbedingungen für die Bahn gesetzt. Diese Randbedingungen sind sehr schwer einzuhalten. Sie sind zum Teil auch widersprüchlich, indem einerseits Eigenwirtschaftlichkeit angestrebt, andererseits besondere Rücksicht auf politische Situationen und auf Umweltsituationen genommen werden muss. Ferner wurde den SBB ein Verlagerungsauftrag nicht nur im Bereich des Personen-, sondern ebenso stark auch in jenem des Güterverkehrs gegeben.

Diese zum Teil widerstreitenden oder sich gegenseitig reibenden Interessen sind nicht sehr einfach unter einen Hut zu bringen. Leider versuchen die SBB dies nun mit einer defensiven Strategie. SBB Cargo baut ab, statt dass sie offensiv versucht, mehr Güter auf die Bahn zu bringen, bessere Effizienz herbeizuführen und vor allem ihre Auslastung zu steigern. Dies geschieht eben nicht nur im Gütertransitverkehr, wo das ein vergleichsweise einfacheres Unterfangen ist, indem man ganze Züge von einem Grenzpunkt zu einem anderen im Süden oder umgekehrt führen kann, sondern es geschieht auch in der Fläche im eigenen Land selbst, wo das grössere Schwierigkeiten bringt, wo das eine grössere Logistikleistung braucht.

Hier hat man zu wenig Engagement, auch zu wenig Fantasie in diese Arbeit hineingesteckt; das ist betrüblich. Es betrübt mich ganz besonders, weil mein Vater bei der Bahn während zehn Jahren nichts anderes getan hat, als den Grosskunden nachzufahren und zu versuchen, dass sie möglichst viele ihrer Transporte auf die Bahn bringen. Ich habe damals sein Engagement mitbekommen; ich habe gestaunt, wie er das immer wieder, jeden Tag neu, getan hat und dass es doch Früchte getragen hat. Mit einer völlig anderen Philosophie geht man nun hin, zerstört alle diese Aufbauarbeit; das ist sehr bedauerlich.

Ich komme zum Schluss: Bei der Lektüre der Antwort auf diese Interpellation habe ich festgestellt, dass sehr viele Dinge noch nicht gesagt werden können. Im Januar, im Februar erhalten wir weitere Auskünfte. Das verwundert mich nicht, denn die Fragen sind sehr rasch gestellt worden, und verschiedene Informationen müssen noch kommen. Aber trotzdem: Vom Inhalt und von der Zielsetzung dieser neuen Übung von SBB Cargo her können wir nicht zufrieden sein und müssen darum bitten, dass wir hier eine bessere Lösung finden. Wir wollen keinen Abbau, sondern wir wollen möglichst eine offensive Strategie, um auch im Inland die Güter von der Strasse auf die Schiene zu bringen - oder zumindest um jene Güter, die auf der Schiene transportiert werden, nicht zu verlieren.