Hegetschweiler Rolf · Nationalrat · 2005-12-12

Wortprotokoll

Die Entwicklungen der letzten Zeit im Cargo-Geschäft der SBB waren von markantem Umsatzrückgang, Ertragseinbussen und steigenden Defiziten geprägt, insbesondere im Wagenladungsverkehr. Diese Situation ist allerdings keineswegs neu. Seit 2003 prüfen die SBB Strategien, um künftige Verluste zu vermeiden. Schliesslich entschieden sie sich für die Variante Optimierung, die zwar nur ungenügende Einsparungen vorsah, aber an der flächendeckenden Bedienung der Kunden festhielt.

Innerhalb von nur zwei Jahren haben die SBB ihren Entscheid über Bord geworfen und festgelegt, das bestehende enge Netz von schweizweit 520 Zustellpunkten auf noch gut 320 zu reduzieren. Investitionen, die nicht nur bei SBB Cargo, sondern auch bei vielen Kunden seit 2003 in das Konzept Optimierung geflossen sind, sind damit wertlos und lassen sich nicht mehr amortisieren. Für viele betroffene Betriebe ist das keine Bagatelle. Mit dem überstürzten und vor allem schlecht kommunizierten Vorgehen setzt SBB Cargo ihren Ruf als langfristig verlässliche Partnerin der verladenden Wirtschaft aufs Spiel.

Wer kann unter diesen Umständen davon ausgehen, dass dieses reduzierte Netz über längere Zeit unverändert bleiben wird und dass nicht schon bald weitere Einschränkungen folgen?

Der Bundesrat macht es sich mit der Antwort auf die dringliche Interpellation der SVP-Fraktion allzu leicht. Gerade mal knapp zwei Seiten ist ihm die Antwort wert. Dabei deckt er vollumfänglich das problematische Vorgehen von SBB Cargo. Kein Wort der Selbstkritik oder nur schon des Bedauerns, dass die Wirkung der Variante Optimierung offensichtlich völlig falsch eingeschätzt wurde.

Im Gegenteil, statt des Eingeständnisses einer unprofessionellen Leistung wird das Debakel in der Antwort schöngeredet. So wird behauptet, mit dem neuen Konzept könnten weiterhin 95 Prozent des Verkehrsvolumens auf der Schiene abgewickelt werden. Das stimmt vielleicht im Moment, aber längerfristig wird diese Reduktion weitere Reduktionen zur Folge haben, das Volumen wird absinken auf 85, 80 Prozent, davon sind alle überzeugt. Auch die Aussage, wonach SBB Cargo zurzeit daran sei, mit der Kundschaft Verhandlungen zu führen und für weitere Kunden Lösungen zu suchen, wird von der Kundschaft offenbar so nicht wahrgenommen. Die Frage nach den Kosten der ganzen Übung lässt der Bundesrat offen mit der lapidaren Bemerkung, dies könne im jetzigen Zeitpunkt nicht detailliert beantwortet werden - das wird man auch nie tun können. Auch bezüglich des Ausmasses einer allfälligen Rückverlagerung auf die Strasse schweigt sich der Bundesrat aus.

Die FDP-Fraktion ist zwar mit dem Bundesrat der Meinung, dass Programme zur Kostensenkung bei SBB Cargo unumgänglich sind und Einsparungen von gegen 100 Millionen Franken erzielt werden müssen. Es kann aber nicht angehen, dass die Schuld für die desolate Situation bei [PAGE 1817] strukturellen Veränderungen und Optimierungsanstrengungen der Kunden gesucht wird, statt dass man im eigenen Betrieb unternehmerischer tätig wird.

Dass auch im Binnengüterverkehr immer mehr auf der Strasse transportiert wird, liegt nicht an der Erhöhung der Gewichtslimite auf 40 Tonnen für LKW. Dieser Effekt wurde mit der LSVA mehr als kompensiert. Die primäre Schuld liegt bei der ungenügenden unternehmerischen Leistung von SBB Cargo bezüglich Pünktlichkeit, Flexibilität, Beförderungszeit und Verlässlichkeit. Dort müsste der Hebel angesetzt werden, nicht im Abbau von Leistungen und Zustellpunkten.