Fässler-Osterwalder Hildegard · Nationalrat · 2005-12-14

Wortprotokoll

Die Schweiz ist in vielerlei Hinsicht ein glückliches Land. Ich spiele jetzt auf die Tatsache an, dass wir in einem Land leben, das über sehr viel Wasser verfügt, über Wasser in ausgezeichneter Qualität. Das ist etwas, was leider in vielen Ländern nicht vorhanden ist. Wir sind zudem deshalb ein glückliches Land, weil wir viele unserer Landschaften, die eben Wasser, die Flüsse enthalten, geschützt haben. Wir sind drittens ein glückliches Land, weil wir es geschafft haben, gewisse Regionen vor Eingriffen zu schützen, obwohl dort Wasser ist, das man nutzen könnte. Wir haben ein sehr gutes System, indem wir in jenen Gebieten, wo man auch Wasser nutzen könnte und das nicht getan wird, die Leute, die das nicht machen, über die Wasserzinsen entschädigen können. Das ist wahrscheinlich eine der intelligentesten Errungenschaften der letzten Jahre.

Jetzt sind wir daran, im Natur- und Heimatschutzgesetz gewisse Kategorien von Pärken zu kreieren. Wir haben ein Land mit wirklich sehr vielen sehr schönen Flusslandschaften. Es ist die Idee, dass wir auch die Kategorie der Flusspärke aufnehmen. Jetzt kann man sich sofort fragen, wie das finanziert werden soll. Die Antwort der vier, deren Reigen ich hier abschliesse, ist, dass wir kein Geld von dort nehmen wollen, wo es für die anderen Kategorien reserviert [PAGE 1900] ist. Wir wollen es dort nehmen, wo ein Zusammenhang mit dem Wasser besteht, nämlich dort, wo Regionen geschützt sind und über Wasserzinsen eine Finanzierung erfolgt.

Herr Darbellay hat schon erklärt, wie das System funktionieren soll. Wir wissen, dass wir dank diesem Landschaftsrappen so um die 6 Millionen Franken ausschütten könnten. Es wird nur die Hälfte ausgeschüttet, was nicht ganz korrekt ist. Man hat den Betrag in der Meinung heruntergesetzt, dass die Strompreise sinken werden, was ja dann nicht passiert ist. Aber es ist tatsächlich so, dass in diesem Bereich noch Mittel vorhanden sind, mit denen man unsere Idee der Flusspärke finanzieren könnte.

Ich möchte Sie deshalb bitten, diesem Konzept in zwei Schritten zuzustimmen, zuerst diese Kategorie überhaupt aufzunehmen - das sind die ersten beiden Anträge - und nachher der Finanzierung zuzustimmen.

Zuhanden von Herrn Brunner kann ich etwas sagen: Ich kann lesen, schreiben und sogar selber Anträge formulieren. Manchmal helfen mir andere dabei; bei Herrn Brunner wird Letzteres nicht anders sein.