Maissen Theo · Ständerat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen bei der erstmaligen Beratung in diesem Rat meine Haltung und meine Vorbehalte bezüglich der Öffnung der letzten Meile generell dargelegt. Ich habe Ihnen damals dargelegt, wie die Öffnung der letzten Meile im Ausland zum Teil negative Auswirkungen auf die Erschliessung der dünner besiedelten Gebiete hatte und noch hat. Wenn nun von der Kommissionsmehrheit hier dargelegt wird, sie hätte das Ei des Kolumbus gefunden, so bin ich nicht ganz sicher, ob es sich hier nicht vielmehr um ein trojanisches Pferd handelt. Denn nun will man zwar grundsätzlich die Öffnung auf die Doppelader-Metallleitungen beschränken - dem müssen wir jetzt wohl zustimmen, das ist auch im Nationalrat so erfolgt -, aber mit der Möglichkeit, dass wir dann bei anderen, neueren Technologien, wenn man dergestalt öffnet, im Prinzip gleich weit sein werden wie mit dem ersten Vorschlag der Kommission. Denn wir wissen nicht, in welche Richtung das gehen wird.

Ich möchte Sie deshalb auf die Erfahrungen im Ausland aufmerksam machen. Es gibt eine entsprechende Studie über das, was in den Nachbarstaaten Deutschland, Frankreich und Österreich passiert ist, als diese die letzte Meile geöffnet haben. In allen drei Staaten ist heute ein digitaler Graben festzustellen: Die ländlichen Regionen in diesen Staaten werden mit breitbandigen Telekommunikationsdienstleistungen nur schlecht oder gar nicht erschlossen. Selbst in den USA hat man solche Erfahrungen gemacht; dort hat man zum Teil eine technologieneutrale Öffnung gemacht und fährt wieder zurück. Ich möchte, dass man diese Erfahrungen berücksichtigt und dass wir nicht die gleichen Fehler machen wie andernorts.

Ich bitte Sie deshalb aus diesen Überlegungen heraus, der Minderheit zuzustimmen.